Wichtige Information zu den Europa- und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024

Zustellung der Wahlunterlagen für die Kommunalwahlen sowie Beginn der Ausgabe der Briefwahlunterlagen für die Europa- und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024

Ab 13. Mai 2024 werden den Wahlberechtigten für die Europa- und Kommunalwahl verschiedene Wahlunterlagen zugestellt:

  1. Die amtlichen Stimmzettel für die Kommunalwahlen werden allen Wahlberechtigten von Amts wegen zugestellt. Der Umschlag ist mit dem Aufdruck „Wichtige Wahlsache – Inhalt: Amtliche Stimmzettel“
  2. Die Briefwahlunterlagen für die Europa- und Kommunalwahlen werden auf Antrag zugestellt. Der Umschlag ist mit dem Aufdruck „Amtliche Wahlsache“

Bitte beachten Sie, dass es sich dabei um zwei getrennte Sendungen handelt. Die amtlichen Stimmzettel für die Kommunalwahlen ersetzen nicht die Beantragung von Briefwahlunterlagen, sondern dienen der Vorbereitung der Stimmabgabe im Wahllokal.

Sollten Sie den Antrag auf Briefwahl bereits vor dem 05. Mai 2024 gestellt haben, werden Ihnen die Stimmzettel für die Kommunalwahlen (Nr. 1) nicht gesondert zugestellt. In diesem Fall erhalten Sie ausschließlich Ihre Briefwahlunterlagen (Nr. 2). Später eingegangene Briefwahlanträge konnten aus organisatorischen Gründen nicht mehr berücksichtigt werden, Sie erhalten somit zwei getrennte Postsendungen.

Je nach Wahlberechtigung sind bei der Briefwahl Stimmen für bis zu vier verschiedene Wahlen abzugeben. Um der Ungültigkeit der Stimmen aufgrund von Formfehlern vorzubeugen, hat die Stadtverwaltung zwei Erklärvideos erstellt. Im ersten Video werden das Ausfüllen und Verpacken der Briefwahlunterlagen durch die Wähler gezeigt. Das zweite Video zeigt dann die Vorgehensweise in den Briefwahlvorständen bei der Zulassung der Wahlbriefe sowie der Auszählung der Stimmen. Dies soll verdeutlichen, dass bei ordnungsgemäßer Kuvertierung der Briefwahlunterlagen das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt.

Die Videos finden Sie hier:

QR-Code Video 1 zur Briefwahl
Stimmabgabe per Briefwahl
QR-Code Video 2 zur Briefwahl
Stimmabgabe per Briefwahl - so geht´s nach der Rücksendung weiter
 

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